Patentstreit: Rambus verklagt Samsung

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Der US-Speicherchiphersteller Rambus http://www.rambus.com hat seine Patentklagen gegen eine Reihe von Chipproduzenten jetzt auch auf den südkoreanischen Konzern Samsung ausgeweitet. Rambus wirft Samsung vor, ebenfalls gegen 14 seiner Patente bei DDR2-Speicherchips und GDDR2- und GDDR3-Grafikspeichermodulen zu verstoßen. Darüber hinaus strengte Rambus vor einem kalifornischen Gericht eine weitere Klage gegen Samsung an. Rambus sieht elf seiner SDRAM-, DDR-DRAM- und Controller-Patente verletzt, teilte das Unternehmen in einer Aussendung mit.

"Obwohl wir Samsung als wertvollen Lizenznehmer unserer Patente für einige Applikationen betrachtet haben, existieren nun eine Reihe von Streitfragen, die eine Erneuerung und Erweiterung von Samsungs SDRAM/DDR-Lizenz schwierig gemacht haben", sagte Rambus-Chef Harold Hughes. Rambus habe deshalb die Lizenzvereinbarung noch vor ihrem Auslaufen am 30. Juni aufgehoben, so Hughes. Die Patentstreitigkeiten würden aber nicht Samsungs Rolle als Lizenznehmer bei RDRAM- und XDR-DRAM-Speicherchips betreffen, versicherte Rambus.

Im Januar 2005 hatte Rambus Klagen gegen die südkoreanische Hynix, die taiwanesische Nanya Technology, gegen Infineon sowie gegen das Nanya-Infineon-Joint Venture Inotera Memories eingebracht. Die beklagten Firmen würden das geistige Eigentum von Rambus bei DDR2-Speicherchips und bei GDDR2 und GDDR3-Graphikspeichermodulen verletzen, hieß es. Mit dem deutschen Chiphersteller Infineon hat sich Rambus im März geeinigt und ein umfassendes Lizenzabkommen unterzeichnet. (pte)