Microsoft gewinnt Zeit im Eolas-Patentstreit - Frühere Erfindung könnte Patent unwirksam machen

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Im Rechtsstreit um das so genannte Eolas-Patent hat Microsoft http://www.microsoft.com einen Teilerfolg erzielt. Damit erhält der Softwareriese die Möglichkeit, eine Strafe von inzwischen 565 Mio. Dollar abzuwenden und den Fall neu aufzurollen, berichtet das Wall Street Journal (WSJ). Ein Bundesberufungsgericht hat die bisherige Entscheidung in Teilen aufgehoben und an das Gericht der niedrigeren Instanz zurückverwiesen. Aber auch die Patentinhaber, die University of California und das Unternehmen Eolas Technologies http://www.eolas.com , sehen sich in Teilen bestätigt.

Der Erfolg von Microsoft ist der Nachweis einer früheren Erfindung, die gleiche oder ähnliche Funktionen aufweist wie die patentierte Technologie. Im vorhergehenden Verfahren sei der Viola-Browser zu unrecht nicht als frühere Erfindung anerkannt worden. Der Jury habe daher wesentliches Wissen gefehlt. Durch diese Entscheidung kommt auch der Vorwurf ins Spiel, dass der Patentinhaber und Eolas-Gründer Mike Doyle das US-Patentamt getäuscht habe, indem er seinem Patentantrag keine Informationen über den Viola-Browser von Perry Pei-Yuan beigefügt hat. Perry Pei-Yuan war damals Student der University of California in Berkeley, Doyle forschte an der Universität. Sollte sich in dem neuen Verfahren herausstellen, dass Doyle das Patentamt getäuscht hat, wäre das Patent hinfällig.

In Detailfragen stimmte das Gericht auch Argumenten der Patentinhaber zu, weshalb beide Seiten von einem Sieg sprachen, so das IT-Portal Cnet. Das Eolas-Patent umfasst Grundfunktionen des Internet. Eine Bestätigung würde nach Ansicht vieler IT-Experten nicht nur Änderungen in Microsofts Internet Explorer notwendig machen, sondern auch in unzähligen Websites, die Plugin-Funktionen verwenden. Das World Wide Web Consortium (W3C) http://www.w3.org bezeichnete das Urteil des Berufungsgerichts laut Cnet als einen Schritt in die richtige Richtung. (pte)