RegTP geht gegen Spammer aller Art vor

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Die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) will den Kampf gegen Spammer intensivieren und gegen illegal verschickte Telefaxe, SMS, E-Mails oder auch gegen unzulässige Telefonanrufe massiv vorgehen wie unsere Kollegen vom Tecchannel schreiben.

Bei allen Werbemaßnahmen handele es sich um einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Seit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) kann die Regulierungsbehörde eingreifen und Maßnahmen anordnen, wenn eine rechtswidrige Nutzung von Rufnummern vorliegt. Problematisch wird es allerdings bei Mail-Spam, da die Verursacher in den seltensten Fällen über das deutsche Telekommunikationsgesetz haftbar gemacht werden können.

In einem eklatanten Fall hat die Reg TP einem Unternehmen, dass in den vergangenen Monaten in gravierendem Ausmaß unverlangte Werbefaxe versendet hat, das Geschäftsmodell untersagt. Dabei wurde laut RegTP ein Telefax eines angeblichen Dr. Guido Homburg weitflächig versandt, in dem ein kostenloser Faxabruf beworben wurde, mittels dessen Outlet-Center-Adressen angeblich abgefragt werden konnten. Wurden diese Informationen per Faxabruf abgefragt, erhielt man keine konkreten Adressen, sondern einen Werbetext, der auf einen weiteren, kostspieligen Faxabruf über eine hochpreisige 0190er Mehrwertdiensterufnummer verwies.

Beim Telefon-Spamming werden zur Zeit zwei Tricks angewandt: Zum einen werden Anrufe zu Telefonanschlüssen aufgebaut, die aber nach einmaligem Klingeln wieder unterbrochen werden. Der Angerufene sieht auf seinem Display die Meldung „Anrufe in Abwesenheit“. Die Anbieter hoffen darauf, dass die Neugierde die betroffenen User dazu verleitet, zurückzurufen. Da es sich dabei in der Regel aber um 0137 oder andere hochpreisige Mehrwertdiensterufnummern handelt, wird der Rückruf zu einem kostspieligen Vergnügen.

Zum anderen nutzen Anbieter noch die Möglichkeit, User am Telefon per Bandansage in die Falle zu locken. Versprochen werden meistens hohe Geldbeträge in Gewinnspielen. "Wir wollen gegen das Unwesen des Spamming mit den Mitteln des TKG weiterhin konsequent vorgehen. Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung von uns allen, die große ökonomische Schäden verursacht. Die Regulierungsbehörde will bewusst alle gesetzlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um dem Bürger beim Kampf gegen Spam zu helfen", sagte Matthias Kurth, der Präsident der RegTP.