Napster wieder vor Gericht - Patentklage von SightSound

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Napster steht wieder vor Gericht wegen Patentverletzung. Das Unternehmen SightSound Technologies http://www.sightsound.com behauptet, der Online-Musikdienst verletze seine Patentrechte beim Musik-Download. Wie das IT-Portal Cnet berichtet, wurden laufende Lizenzverhandlungen der beiden Unternehmen abgebrochen. SightSound hält einige Patente im Bezug auf Musik- und Video-Download und P2P-Infrastruktur.

"Diese Klage ist das bedauernswerte Ergebnis eines langen Verlaufes, der auch freundschaftlich gelöst hätte werden können", meinte SightSound-CEO Scott Sander in einem Statement. Demnach sei eine Lizenzvereinbarung mit Napster in greifbarer Nähe gewesen, aber Napster habe auch den Video-Download inkludieren wollen.

SightSound ist eines jener Unternehmen, die umstrittene Patente in Bereichen besitzen, die heute als Grundfunktionen des Internet gelten. SightSound hat sein Patent kürzlich gegen die Bertelsmann-Tochter CDNow durchgesetzt. Allerdings einigten sich die beiden Unternehmen außergerichtlich. Bertelsmann zahlte 3,3 Mio. Dollar. Der Fall wurde jedoch nicht ausjudiziert. Auch andere Unternehmen, die derartige Patente halten (wie z.B. E-Data), haben bei der Durchsetzung ihrer behaupteten Rechte bereits Erfolge erzielt. Auch das so genannte Eolas-Patent der Universität von Kalifornien ist eines jener umstrittenen Patente. (pte)