Microsoft beruft gegen Eolas-Patententscheid

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Microsoft hat termingerecht zum 3. Juni dieses Jahres seine 174 Seiten umfassende Berufungsschrift im Eolas-Patentstreit vor dem US-Berufungsgericht vorgelegt. Das berichtet das Branchenportal Cnet. Das US-Landesgericht des nördlichen Bezirks von Illinois hatte den Softwareriesen im August 2003 zur Zahlung von 521 Mio. Dollar wegen Patentrechtsverletzungen verurteilt. Für Trey Davis, Sprecher der Universität von Kalifornien, die zusammen mit Eolas gegen den Softwareriesen geklagte hatte, sind die Argumente Microsofts nichts Neues. "Die Inhalte der Berufung enthalten, was wir erwartet haben", sagte Davis.

Microsoft fordert in seiner Berufungsschrift die Aufhebung des im August gefällten Urteils und die Eröffnung eines neuen Gerichtsverfahrens. Außerdem will Microsoft bei der Berechnung der Strafsumme, die 1,47 Dollar pro weltweit zwischen 1998 und 2001verkaufter Windows-Kopie zu Grunde legte, nur die US-Verkäufe anerkennen. Dadurch würde sich die Strafsumme um 64 Prozent auf 187 Mio. Dollar verringern. Hauptverteidigungspunkt ist und bleibt aber die Anzweifelung der Gültigkeit des Eolas-Patents. Die US-Patentbehörde hatte das Patent im März 2004 vorläufig für ungültig erklärt, weil bereits vor der Patentanmeldung ähnliche Technologien gebräuchlich gewesen sein sollen. Eolas legte daraufhin im Mai dagegen Widerspruch ein. Eine endgültige Entscheidung wird erst in rund 20 Monaten erwartet.

Stein des Anstoßes ist ein von der Universität von Kalifornien und Eolas gehaltenes Patent, das eine Software zur Einbettung und automatischen Ausführung von Plugins in Webseiten bzw. Browser rechtlich absichert. Das Urteil hatte für einen Aufschrei in der Softwarebranche gesorgt, da die Patentrechtsverletzung Microsofts Internet Explorer betrifft. Eolas hatte nach der Verweigerung der Lizenzzahlung durch Microsoft die Auslieferung des Browsers stoppen wollen. Hätte der Softwareriese seinen Explorer wie angekündigt verändert und die entsprechenden patentierten Technologien aus dem Internet Explorer entfernt, hätte das die Neugestaltung zahlreicher Webseiten wegen Inkompatibilität mit der neuen Version des Browsers nach sich gezogen. Microsoft hatte sich im Januar dieses Jahres entschieden, vorerst nicht zu reagieren und auf ein endgültiges Urteil zu warten. (pte)