Broadcom zahlt 60 Mio. Dollar an Intel - Patentstreitigkeiten der beiden Chiphersteller beigelegt

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Die Chiphersteller Broadcom und Intel haben ihren Patenrechtsstreit beigelegt. Broadcom hat sich zu einer Zahlung von 60 Mio. Dollar bereiterklärt. Dies gab das Unternehmen in einer Presseaussendung bekannt. Durch das Abkommen werden alle bisher eingebrachten Klagen und Gegenklagen der zwei Unternehmen für nichtig erklärt. Darüber hinaus unterzeichneten Broadcom und Intel ein gegenseitiges Patentabkommen, in dem der Anspruch und die Kontrolle der Patentrechte beider Konzerne geregelt ist. Broadcom wolle die Zahlung in zwei Teile splitten und 30 Mio. Dollar am Ende des dritten Quartals zahlen. Den Rest plane das Unternehmen per Ende des vierten Quartals 2003 zu zahlen.

Die zwei konkurrierenden Chiphersteller haben eine sehr lange Liste von Patentrechtsstreitigkeiten hinter sich. Zu Beginn 2000 legten Broadcom und Intel erstmals einen Konflikt aufgrund von Verstößen gegen das Geschäftsgeheimnis bei. Im gleichen Jahr, im August, reichte Intel eine Klage gegen Broadcom bei einem Gericht in Delaware ein. Intel hatte Broadcom aufgrund von vier Verstößen gegen seine Video- und "direct memory access"-Patente verklagt. Ein Jahr später im November erhob Broadcom erneut Anklage gegen Intel. Im Dezember 2001 entschied ein Bundesgericht in Wilmington zugunsten Broadcoms, das von Intel wegen zwei Patentübertretungen beschuldigt wurde.*(pte)