Patentstreit: Microsoft muss 521 Mio. Dollar zahlen - Internet Explorer mit Know-how von Eolas Technologies

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Das US-Landesgericht des nördlichen Bezirks von Illinois hat Microsoft zu einer Zahlung von 521 Mio. Dollar an die Universität von Kalifornien und an Eolas Technologies verurteilt. Das Gericht entschied, dass Bereiche des Microsoft Internet-Explorer-Browser Patentrechte, die der Universität und Eolas Technologies im Jahr 1998 zugesprochen wurden, verletzt hat. Das Patent stellt die rechtliche Absicherung von interaktiven Inhalten, die in Webpages eingebunden sind, sicher. Der Urteilsspruch basiert auf 354 Mio. Windowskopien, die Microsoft mit dem Internet Explorer in den Jahren 1998 bis 2001 verkaufte.

Seit Eolas Technologies 1994 von Michael Doyle, einem ehemaligen Professor der Universität von Kalifornien, gegründet wurde, arbeitet das Unternehmen sehr eng mit der Universität zusammen. Die Patentstreitigkeiten zwischen Eolas und Microsoft begannen bereits im Jahr 1999. Das IT-Unternehmen aus Chicago beschuldigte Microsoft der illegalen Verwendung von Software, die von der Universität entwickelt wurde, für Microsofts Internet Explorer. Der IT-Riese aus Redmont wies diesen Vorwurf zurück und erklärte, dass das Patent der Eolas Software ungültig sei. Da das Programm auf einer Technologie basiert, die nicht von Eolas entwickelt wurde, habe das Unternehmen keine Patentansprüche darauf. Das Gericht erklärte Microsofts Einwände als irrelevant, da Eolas Patente auch diesen Fall absicherten. Darauf hin forderte das IT-Unternehmen 1,2 Mrd. Dollar Schadensersatz von Microsoft. Diese Summe ergibt sich aus Einnahmen, die das Unternehmen durch die Lizensierung dieser Technologie erhalten habe.

Mit der Niederlage gegen Eolas verlor Microsoft erst zwei seiner Patenrechtsstreitigkeiten. 1994 wurde Microsoft aufgrund von Patenverletzungen der Datenkomprimierungs-Software von Stac Electronics verklagt und verlor den Prozess. Derzeit hat das IT-Unternehmen weitere 30 Patentverhandlungen im Laufen. Darüber hinaus konnte Microsoft in den letzten drei Jahren zwölf Patentklagen abschmettern und versucht nun den größten Teil der Streitigkeiten außergerichtlich zu regeln. So sagte Microsoft Ende letzten Monats zu, 26 Mio. Dollar an Immersion zu zahlen. Dadurch verhinderte Microsoft nicht nur eine erneute Patentklage, sondern gewann gleichzeitig zehn Prozent der Immersionanteile.*(pte)