Google von neuer Zensurwelle erfasst

[Lemmi]

Der Internetriese Google muss sich mit einer neuen Welle an Zensurmaßnahmen auseinandersetzen. In der Türkei wurde zum bereits zweiten Mal in diesem Jahr die Videoplattform YouTube gesperrt. Der Netzbetreiber Turk Telecom ließ den Zugang zu der Plattform komplett blockieren, nachdem ein örtliches Gericht die Schließung per Beschluss angeordnet hatte. Ausschlaggebend ist offenbar eine Reihe an Videos, in denen türkische Politiker, darunter auch Präsident und Premierminister, vermeintlich kritisiert bzw. beleidigt werden. Wie bereits im Frühling dieses Jahres soll auch der Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk neuerlich verunglimpft worden sein. Beleidigende Videos gegenüber Atatürk hatten im März bereits einmal zu einer Sperre von YouTube geführt.

Zur etwa selben Zeit hat der staatliche Informationsrat im Iran die Suchmaschine sowie den E-Mail-Service Gmail verbieten lassen. Genaue Gründe für die Sperre der Google-Dienste wurden zunächst nicht bekannt. Im Iran werden allerdings laufend Webseiten eingestellt bzw. verboten, was die Schließung von Google fast zur traurigen Routine macht. Organisationen wie Reporter ohne Grenzen kritisieren seit langem das Vorgehen der iranischen Behörden. Zehntausende Webseiten mit politischen oder pornographischen Inhalten wurden inzwischen blockiert. Die Behörden fordern die Anbieter im Regelfall dazu auf, für die Dienste und Angebote im Iran Filter einzubauen, die unerwünschte Inhalte aussieben.

Für uns sind derlei Zensurmaßnahmen natürlich ein Thema. Wir müssen uns in den Ländern, wo wir aktiv sind, aber auch immer an die Landesregelungen halten. Wenn es Diskussionen zu einzelnen Themen gibt, ist Google natürlich daran interessiert, an den Gesprächen teilzunehmen, erklärt Kay Oberbeck, Sprecher Nordeuropa bei Google. Besonders in der Türkei sei das Unternehmen schon seit längerem in Kontakt mit der Regierung und suche bei Vorfällen wie der aktuellen Schließung von YouTube immer auch von sich aus das Gespräch. In jedem Fall muss sich Google nach der Gesetzeslage vor Ort richten, räumt Oberbeck ein.

Bei der ersten Blockade des Videoportals hatte Google mit der Löschung der betreffenden Videos reagiert. Laut dem türkischen Nachrichtendienst Anatolia will der Suchmaschinenbetreiber auch dieses Mal mit den Behörden kooperieren. Bleibt neuerlich die Frage, wie sich Unternehmen wie Google, Yahoo & Co auf dem schmalen Grat zwischen der Achtung der jeweiligen Gesetze und dem allgemeinen Recht auf freie Meinungsäußerung zurechtfinden und auf welcher Seite sie sich letztlich mehr zuhause fühlen.