Spam-Versendern drohen drastische Bußgelder

[Lemmi]

Den Versendern von unerwünschten Spam-Mails drohen seit Donnerstag drastische Bußgelder von bis zu 50 000 Euro. Bundesverbraucherminister Horst Seehofer (CSU) sprach von einem besseren Schutz für alle Internetnutzer.

Die Anti-Spam-Regelung ist ein weiteres Mittel im Kampf gegen die unerwünschten E-Mails, die nicht nur die privaten Verbraucher belästigen, sondern auch einen großen wirtschaftlichen Schaden anrichten, sagte er am Donnerstag in Berlin. Die Schäden würden weltweit auf mehr als zehn Milliarden Euro geschätzt. Der Großteil des Werbemülls kommt allerdings aus dem Ausland und ist dann nicht von deutschem Recht betroffen.

Wer den Absender oder den kommerziellen Charakter einer E-Mail verschleiert oder verheimlicht, muss seit Donnerstag mit einem Bußgeld bis zu 50 000 Euro rechnen. Inhalt und Herkunft einer E- Mail-Werbung müssen sich bereits aus der Kopf- und Betreffzeile der Nachricht ergeben. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen verlangt drastischere Schritte: Die Bußgeldhöhe müsse auf 500 000 Euro erhöht werden. Laut einer Studie der Verbraucherzentralen werden die meisten Internetnutzer in Deutschland pro Woche mit bis zu 100 Spam-Mails überschwemmt.