Europäischer Streit um Satellitensystem Galileo eskaliert

[Lemmi]

Weiterhin kein Ende der Streitigkeiten zeichnet sich beim europäischen Satellitensystem Galileo ab. Nachdem Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee dem Industriekonsortiums hinter Galileo eine mangelnde Führungsorganisation vorgeworfen hatte, haben Wirtschafts- und Industrievertreter heute, Mittwoch, ihrerseits die Bundesregierung aufgefordert, das Prestige-Projekt im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft voranzutreiben. "Einige Mitgliedstaaten bringen das Projekt auf Grund spezifischer Einzelinteressen immer wieder ins Stocken", meinte BITKOM-Vizepräsident Jörg Menno Harms. Landesinteressen dürften dem Leuchtturmprojekt der europäischen Wirtschaft aber nicht im Wege stehen. Daher müsse die Bundesregierung nun Überzeugungsarbeit leisten", so Harms.

Unterstützung erhält der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) sowie der Deutschen Telematikgesellschaft TelematicsPro. In einer gemeinsamen Erklärung warnten die Industrievertreter vor den Implikationen einer weiteren Verzögerung des Systems. Ursprünglich für 2008 geplant, wurde der Start auf 2011 verschoben - ein Datum, das angesichts der Streitereien der einzelnen Mitgliedstaaten sowie der schleppenden Verhandlungen über die Galileo-Konzession durch das Industriekonsortiums mittlerweile als unwahrscheinlich gehandelt wird.

"Galileo wird kommen, das ist keine Frage. Durch jede Verzögerung laufen wir aber Gefahr, den derzeitigen technologischen Vorsprung bis zum Start wieder zu verspielen", meint Axel Garbers, Geschäftsleiter beim BITKOM, gegenüber pressetext. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die Aktivitäten der konkurrierenden Systembetreiber in den USA und Russland. Diese würden verstärkt an der Modernisierung ihrer Technologie arbeiten und seien bereits dabei, Boden wieder gutzumachen. Neben den wirtschaftlichen Auswirkungen auf europäische Unternehmen, die bereits in das Vorzeigeprojekt investiert haben und von geringeren Marktanteilen betroffen wären, fürchten die Industrievertreter aber auch einen herben europäischen Imageverlust, sollte das Projekt nicht erfolgreich sein. ( pte)