Klage wegen Patentverstoßes gegen Panasonic, Samsung und Nokia

[Lemmi]

Panasonic, Samsung und Nokia sollen bei der drahtlosen Kommunikation ihrer Geräte über den Funkstandard Bluetooth angeblich unerlaubt patentierte Technologien nutzen. Die gemeinnützige Washington Research Foundation (WRF) hat gegen die drei Unternehmen Klage vor einem Bezirksgericht in Seattle (US-Bundesstaat Washington) eingereicht.

Bei den fraglichen Patenten geht es um Technologien für den weit verbreiteten Standard Bluetooth für die drahtlose Kommunikation von elektronischen Geräten. Einem Bericht der Finanznachrichtenagentur Bloomberg von Mittwoch zufolge ist die Forschungseinrichtung im Besitz von vier entsprechenden Patenten für diese Art der Datenübertragung.

In dem bereits im Dezember angestrengten Verfahren will das Institut, das unter anderem die Universität Washington finanziell in Millionen-Höhe unterstützt, ein Verkaufsverbot der fraglichen Geräte durchsetzen und finanziellen Schaden verhindern. Die beklagten Unternehmen nutzten in ihren Geräten fragliche Chipsätze von Herstellern wie dem britischen Chipproduzenten CSR. Anders als der kalifornische Halbleiterhersteller Broadcom hätten diese Produzenten keine Lizenzvereinbarungen mit WRF getroffen.