Apple, Google und Napster wegen Patentverletzung verklagt

[Lemmi]

Apple, Google und Napster sind von der ehemaligen Film-Vertriebs-Firma Intertainer Inc. wegen Patentverletzungen verklagt worden.

Die bereits 2001 erloschene kalifornische Firma wirft den Online- Pionieren vor, mit ihrem Musik- und Video-Vertrieb über das Internet willentlich und vorsätzlich eine von Intertainer patentierte Technologie zu nutzen. Wie die Finanznachrichtenagentur Bloomberg berichtet, reichte die Firma bereits am 29. Dezember vor einem Bezirksgericht in Marshall, Texas, Klage ein.

Vor Gericht will Intertainer von den beklagte Unternehmen Entschädigungszahlungen sowie die Unterlassung des angeblichen Patentverstoßes einfordern. Weder Apple noch Google oder Napster haben sich bislang zu den Vorwürfen geäußert. Für den Vertrieb von Film, TV und Musik über Kabel oder Netz auf Abruf (on demand) will Intertainer bereits Ende der neunziger Jahre eine Technologie- Plattform für den kommerziellen Vertrieb entwickelt haben.

Nach Einschätzung von Experten könnten es die beklagten Online- Pioniere schwer haben, die Klage abzuwenden. Es sei bei der Vielzahl heutiger Patentklagen schwer herauszufinden, welche eine ernsthafte Herausforderung ist und welche nicht, sagte Rechtsexperte Eric Goldman dem Branchenmagazin cnet. Um welche spezifischen Technologien es sich dabei handelt, sei allerdings noch unklar. Ich habe mit diesem Patent das gleiche Problem wie mit so vielen Patenten aus den Boom-Tagen des Internet, sagte der Rechtsexperte der Hochschule für Recht in Santa Clara. Ich weiß nicht, was damit gemeint ist.

Die 1997 gegründete Intertainer gilt als eine der Pioniere beim Vertrieb von Videos und Musik über das Internet und über TV-Kabel auf Bestellung. Im Oktober 2002 musste das Unternehmen nach eigenen Angaben wegen angeblich unzulässiger Preisabsprachen der Konkurrenz ihren Video-Service allerdings einstellen. Einen Monat zuvor hatte die Firma gegen die Medienkonzerne AOL TimeWarner, Vivendi Universal und Sony sowie dessen Online-Service Movielink Klage eingereicht. Dieser Rechtsstreit wurde im März 2006 außergerichtlich mit der Zahlung einer Entschädigung in nicht genannter Höhe beigelegt.