Patentstreit um iPod und iTunes geht in die nächste Runde

[Lemmi]

Für die Big Player der Elektronik- und IT-Branche ist das Software-Unternehmen Burst.com schon lange kein Unbekannter mehr. Nach einer erfolgreichen Patentklage gegen Microsoft, die im März vergangenen Jahres mit einem außergerichtlichen Vergleich endete, versucht das Unternehmen nun auch gegen Apple erfolgreich zu sein. Mit einer gestern, Montag, angekündigten Klage will Burst.com beweisen, dass Apple bei seiner iTunes-, iPod- und Quicktime-Software auf eine patentierte Burst.com-Technologie zurückgreift, die das schnelle Übertragen von Dateien über Internet ermöglicht.

Schon im vergangenen Jahr war Burst.com an Apple herangetreten und hatte rund zwei Prozent Umsatzbeteiligung an iTunes gefordert. Gespräche zwischen den beiden Unternehmen bezüglich einer etwaigen Lizenzierung der Technologie sind allerdings fruchtlos geblieben und mündeten schließlich in einer gerichtlichen Apple-Offensive zu Beginn dieses Jahres. Mit dem im Januar eingebrachten Antrag will Apple vor Gericht bestätigen lassen, dass die betroffene Software nicht auf patentierte Technologie von Burst.com zurückgreift. Auch will man erwirken, dass die angebliche Patentierung für ungültig erklärt wird.

Mit der formulierten Klage von Burst.com kommt nun wiederum neue Bewegung in den Patentstreit. Ob dieser in einer ursprünglich angestrebten außergerichtlichen Lizenierung münden wird, gilt den Entwicklungen zufolge allerdings mehr als ungewiss. Drei der vier umstrittenen Patente sind übrigens mit jenen Patenten deckungsgleich, die schon beim Streit mit Microsoft zur Diskussion gestanden sind. Laut Burst.com soll die außergerichtliche Einigung mit Microsoft dem Unternehmen rund 60 Mio. Dollar in die eigene Kasse gespült haben. ( pte)